Entscheidung zu Kita-Immobilien vorerst vertagt

von Ludwig Spring (Kommentare: 0) Permalink

Bürgerliste begrüßt Vorschlag des Oberbürgermeisters in Sachen Kita/Kita-Immobilien ausdrücklich

Vergangenen Montag lud der Oberbürgermeister unmittelbar vor der Bürgerschaft die Fraktionsspitzen zu einer Beratung über das weitere Vorgehen bzgl. der Kita-Immobilien zu sich ins Büro ein.

In der Beratung bat er das "Bündnis der Freunde der Kitas" eindringlich, seine Vorlage zur Einbringung der kommunalen Kitas in das Vermögen der WVG zurückzuziehen.

Dass die WVG bzgl. der Vorlage nicht zum ersten Mal erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Bedenken mit negativen Auswirkungen für die Stadt als Gesellschafter äußerte, war nicht neu.

Jedoch sollte dem gerade gegründeten Eigenbetrieb "Hanse-Kinder" und insbesondere ihrem Betriebsleiter Achim Lerm die Möglichkeit gegeben werden, die Auswirkungen der Vorlage zu bewerten.

Gerade vor dem Hintergrund der vom "Bündnis der Freunde der Kitas" immer wieder eingeforderten Kostentransparenz kann die Bürgerliste derzeit keinen sachlichen Grund für eine Einbringung der Immobilien in die WVG erkennen.

(Kommentare: 0)